Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen
Robosz Robotic GmbH
Max- Planck- Str. 68
72766 Reutlingen
info@robosz-robotic.de
– nachfolgend „Anbieter“ –
und seinen Kunden.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgrundlage und Angebotscharakter der Webseite
(1) Die Inhalte der Webseite dienen ausschließlich der Information und Anbahnung von Geschäftsbeziehungen.
(2) Die Darstellung von Robotern, Komponenten oder Dienstleistungen stellt kein verbindliches Angebot dar.
(3) Verträge kommen ausschließlich durch individuelle Angebote, technische Spezifikationen, Auftragsbestätigungen oder gesonderte schriftliche Vereinbarungen zustande.
3. Leistungsgegenstand
(1) Der Anbieter handelt mit Robotern, robotischen Systemen, Robotik-Komponenten sowie zugehöriger Software und Peripherie.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Einzelvertrag.
(3) Beratungs-, Integrations- oder Anpassungsleistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
(2) Zahlungsbedingungen werden individuell vertraglich festgelegt.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB.
5. Lieferung, Leistung und Gefahrübergang
(1) Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
(2) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind.
(3) Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Roboter und Komponenten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.
7. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verantwortlich für:
-
die fachgerechte Integration der Roboter in seine Systeme,
-
die Einhaltung von Arbeitsschutz-, Sicherheits- und Maschinenrichtlinien,
-
die Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Gefährdungsbeurteilungen.
(2) Der Kunde stellt sicher, dass nur qualifiziertes Personal die Roboter bedient, programmiert oder wartet.
8. Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt (§ 377 HGB).
9. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung, soweit gesetzlich zulässig.
(2) Art und Umfang der Nacherfüllung obliegen dem Anbieter.
(3) Verschleißteile, Software-Updates und Fehlbedienung sind von der Gewährleistung ausgeschlossen, sofern gesetzlich zulässig.
10. Software, KI-Funktionen und Lizenzen
(1) Soweit Roboter Software, KI-Funktionen oder lernende Systeme enthalten, gelten ergänzend die jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen.
(2) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Lernerfolg oder eine autonome Entscheidungsqualität.
(3) Änderungen der Softwarefunktionalität durch Updates bleiben vorbehalten.
11. Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung besteht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für Produktionsausfall, entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Bonitätsprüfung
Der Anbieter ist berechtigt, zur Wahrung berechtigter Interessen eine Bonitätsprüfung durchzuführen.
Bei negativer Bonität kann der Anbieter Vorkasse verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
13. Service-, Wartungs- und Integrationsleistungen
(1) Wartung, Installation, Schulung oder Integration sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
(2) Separate Service- oder Wartungsverträge haben Vorrang vor diesen AGB.
14. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet.
Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Webseite.
15. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
16. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Stand: Januar 2026
